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VGH Bayern, 18.06.1990 - 15 B 87.2142 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Zulässigkeit des Ausschlusses von Einzelhandelsunternehmen trotz bestehender anderweitiger Nutzung des Baugebiets
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 18.06.1990 - 15 B 87.2142
- BVerwG, 21.03.1991 - 4 B 159.90
Wird zitiert von ...
- VGH Hessen, 08.07.1993 - 4 UE 1225/88
Bauplanungsrecht: Ausschluß von Einzelhandelsbetrieben mit Verkauf von …
Die Bereitstellung von Flächen für einen nachweislich bestehenden Bedarf an Baugrundstücken für die Ansiedlung von Handwerksbetrieben sowie Betrieben des produzierenden Gewerbes in Gewerbegebieten ist ein schutzwürdiger städtebaulicher Belang i. S. von § 1 Abs. 6, 16. Spiegelstrich BBauG (nunmehr § 1 Abs. 5 Nr. 8 BauGB ) (…Fickert/Fieseler, a.a.O., § 1 Tz. 129; OVG Münster…, Urteil vom 10.11.1988, a.a.O.; Bay. VGH , Urteil v. 18.6.1990 - 15 B 87.2142 -, BRS 50 Nr. 17), der es rechtfertigt, Einzelhandelsbetriebe auszuschließen.